Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung der Internetseite www.classic-sportscar-market.com durch Kunden aus dem privaten Bereich (AGB-KpB) (nicht Händler)

Diese AGB-KpB sind gültig ab dem 01.02.2015

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche zwischen der Classic & Sportscar Market GmbH und Co KG, Ludwigstraße 180 A, 63067 Offenbach am Main, (nachfolgend „Classic & Sportscar Market“) und den Kunden aus dem privaten Bereich (nicht Händler) auf der Website http://www.classic-sportscar-market.comim Rahmen der Nutzung der von Classic & Sportscar Market betriebenen Datenbank entstehenden Rechtsverhältnisse sowie die Hinweise zum Datenschutz. Dieser Bereich steht grundsätzlich allen natürlichen und geschäftlichen Personen und Personengesellschaften offen, um Fahrzeuge und fahrzeugaffine Dienstleistungen anzubieten, die damit nicht gewerbsmäßig handeln. Die Kunden müssen unbeschränkt geschäftsfähig sein.

Für Kunden aus dem gewerblichen Bereich (z.B. Fahrzeughändler, Autovermieter, Carsharinganbietern, Werkstätten und ähnlichem) gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für gewerbliche Kunden (GK-AGB) für die Nutzung der Website http://www.classic-sportscar-market.com

§ 2 Leistungen von Classic & Sportscar Market

2.1 In der von Classic & Sportscar Market betriebenen Datenbank sind Fahrzeug-Anzeigen zum Kauf und zur Vermietung, Adressen von Werkstätten und Teilelieferanten gespeichert. Über die Rubrik „Suchen“ gewährt Classic & Sportscar Market ihren Nutzern den Online-Zugriff auf die in der Datenbank gespeicherten Inhalte, über die Rubrik „Inserieren“ die Einstellung eigener Inserate in die Datenbank. Classic & Sportscar Market ist hierbei lediglich der technische Dienstleister zur Bereitstellung der Datenbank.

2.2 Es liegt allein im Ermessen von Classic & Sportscar Market, wie die Ermöglichung des Zugriffs bzw. des Einstellens von Inhalten in die Datenbank vorgenommen werden kann. Ein Anspruch des Kunden auf Beibehaltung bestimmter Leistungen oder von Teilen dieser Leistungen besteht nicht.

§ 3 Kunden Registrierung

3.1 Die Nutzung von bestimmter Leistungen von Classic & Sportscar Market setzt die Registrierung des Kunden auf der firmeneigenen Internetseite voraus. Die Registrierung ist nur volljährigen und voll geschäftsfähigen Kunden erlaubt. Nur registrierten Kunden ist es möglich, Inserate in die Datenbank von Classic & Sportscar Market einzustellen.

3.2 Eine gültige Registrierung eines Kunden setzt die Angabe seiner persönlichen Daten (Namen, Anschrift, Telefonnummer, E-Mail-Adresse) und eines Passworts voraus. Diese Angaben sind Pflichtfelder auf der Eingabemaske von Classic & Sportscar Market. Die persönlichen Angaben auf dem Registrierungsformular hat der Kunden wahrheitsgemäß durchzuführen und bei Änderungen der Stammdaten, diese unverzüglich zu aktualisieren. Jeder Kunde kann sich ausschließlich nur einmal bei Classic & Sportscar Market registrieren. Kundendaten sind nicht übertragbar und dürfen nur von dem registrierten Kunden genutzt werden.

3.3 Als Zugangsdaten für die Nutzung der registrierungspflichtigen Leistungen von Classic & Sportscar Market fungieren, der festgelegte Benutzername und/ oder die E-Mail-Adresse und das Passwort. Der Kunde hat das Passwort geheim zu halten und eine Weitergabe an Dritte ist nicht zulässig. Sollten Dritte in den Besitz des Passwort eines Kunden gelangen, so hat der Kunde dieses umgehend bei Classic & Sportscar Market zu melden und das Passwort zu ändern.

3.4 Für die bei der Registrierung erhobenen personenbezogenen Daten des Kunden gelten unsere Hinweise zum Datenschutz .

3.5 Sollten sich Kunden länger als 18 Monate nicht mehr angemeldet haben, behält sich Classic & Sportscar Market das Recht vor, diese zu löschen.

§ 4 Rechte an der Datenbank

4.1 Classic & Sportscar Market ist Inhaber der Rechte an den Inhalten der Website und der Datenbank. Sämtliche Urheber-, Marken- und sonstigen Schutzrechte an dem Datenbankwerk, der Datenbank und den hier eingestellten Inhalten, Daten und sonstigen Elementen stehen ausschließlich Classic & Sportscar Market zu; etwaige Rechte des Kunden an den von ihm eingestellten Inhalten bleiben hiervon unberührt.

4.2 Der Kunde hat im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen das Recht, ausschließlich unter Verwendung der von Classic & Sportscar Market zur Verfügung gestellten Online-Suchmasken einzelne Datensätze auf seinem Bildschirm sichtbar zu machen und davon einen Ausdruck zu fertigen. Eine automatisierte Abfrage durch Scripte, durch Umgehung der Suchmaske durch Suchsoftware oder vergleichbare Maßnahmen sind nicht gestattet.

4.3 Der Kunde darf die durch Abfrage gewonnenen Daten weder vollständig, noch teilweise oder auszugsweise zum Aufbau einer eigenen Datenbank in jeder medialen Form und/oder für eine gewerbliche Datenverwertung oder Auskunftserteilung und/oder für eine sonstige gewerbliche Verwertung verwenden. Die Verlinkung, Integration oder sonstige Verknüpfung der Datenbank oder einzelner Elemente der Datenbank mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken ist unzulässig.

§ 5 Inserien von Anzeigen auf der Internetseite von Classic & Sportscar Market

5.1 Der Kunde gibt mit der Übermittlung der Kundendaten und der zur Einstellung in die Datenbank vorgesehenen Inhalte gegenüber Classic & Sportscar Market ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die zeitlich begrenzte Aufnahme und Bereitstellung des Inhalts in der Datenbank ab. Nach Zugang des Angebots entscheidet Classic & Sportscar Market über dessen Annahme. Die Annahme des Angebots erfolgt durch die Aufnahme des Inhalts in die Datenbank.

5.2 Die zulässige Anzahl gleichzeitig in der Datenbank abrufbarer Inserate für Kunden aus dem privaten Bereich ist auf 5 Anzeigen pro Kunde und Rubrik beschränkt und der Kunde darf innerhalb eines Kalendermonats nicht mehr als 5 verschiedene Fahrzeuge pro Rubrik anbieten. Hat der Kunde mehr als drei Anzeigen pro Rubrik in der Datenbank eingestellt, behält sich Classic & Sportscar Market vor, die weitere Anzeigen zu löschen. Sollte durch eine Doppel- oder Mehrfachregistrierung eines Kunden diese Vorgaben umgangen werden, ist Classic & Sportscar Market ebenfalls zur Löschung der weiteren Anzeigen und der Doppelregistrierungen berechtigt. Eine Neuanlage der Anzeige für ein bereits inseriertes Fahrzeuge für den gleichen Kunden im kostenlosen Bereich ist erst wieder nach 30 Tagen möglich.

5.3 Die Anzeigen sind im kostenlosen Bereich 30 Tage sichtbar. Nach Ablauf der 30 Tage wird die Anzeige Inserat von Classic & Sportscar Market gelöscht, wenn das Angebot zu kostenpflichtigen Verlängerung gemäß Preisliste nicht angenommen wird. Das Angebot zur Verlängerung der Anzeige um 30 Tage erhält der Kunden 5 Werktage vor Ablauf der kostenlosen Anzeigendauer.

5.4 Die Platzierung von Anzeigen liegt im Ermessen von Classic & Sportscar Market. Classic & Sportscar Market ist jederzeit berechtigt, die Verfügbarkeit von Inseraten in der Datenbank räumlich und zeitlich sowie der Anzahl nach zu begrenzen sowie Inserate aus der Datenbank zu löschen. Anzeigen, die rechtswidrig sind oder durch Dritte beanstandet wurden, werden von Classic & Sportscar Market von der Internetseite entfernt.

§ 6 Nutzungsrechte

Durch das Einstellen von Anzeigen räumt der Kunde der Classic & Sportscar Market an den übermittelten Inhalten die folgenden nicht ausschließlichen, übertragbaren, zeitlich und räumlich unbeschränkten Rechte ein:
  1. das Archivierungs- und Datenbankrecht, d.h. das Recht, die Inhalte in jeder Form zu archivieren und insbesondere auch digitalisiert zu erfassen, in Datenbanken einzustellen und auf allen bekannten Speichermedien und auf beliebigen Datenträgern zu speichern und mit anderen Werken oder Werkteilen zu verbinden
  2. das Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht, d.h. das Recht, die Inhalte beliebig zu speichern, zu vervielfältigen und in elektronischen Medien (z.B. Internet) ganz oder teilweise zugänglich zu machen oder zu verbreiten
  3. das Bearbeitungsrecht, d.h. das Recht, die Inhalte beliebig zu bearbeiten, insbesondere zu ändern, zu kürzen, zu ergänzen und mit anderen Inhalten zu verbinden.
  4. Classic & Sportscar Market ist es insbesondere auch gestattet, die vorgenannten Handlungen durch Dritte vornehmen zu lassen.

§ 7 Verantwortlichkeit für Inhalte

7.1 Der Kunde ist für die von ihm eingestellten Inhalte selbst verantwortlich. Er steht insbesondere dafür ein, dass die Inhalte nicht rechtswidrig sind und keine Rechte Dritter (z.B. Urheber- oder Markenrechte) verletzen und verpflichtet sich, dass er nur solche Fotos verwendet, die er uneingeschränkt verwenden darf. Classic & Sportscar Market ist nicht zur Prüfung verpflichtet, ob ein eingestellter Inhalt Rechte Dritter beeinträchtigt oder gegen gesetzliche Vorschriften verstößt. Der Kunde ist verpflichtet, die von ihm eingestellten Inhalte zu berichtigen bzw. zu löschen, wenn diese nicht den vorgenannten Angaben entsprechen.

7.2 Der Kunde stellt Classic & Sportscar Market von allen Ansprüchen Dritter einschließlich der anfallenden Rechtsverfolgungskosten frei, die dadurch entstehen, dass Inhalte des Kunden in unveränderter Weise in die Datenbank von Classic & Sportscar Market übernommen werden.

7.3 Der Kunde stellt mit der Anerkennung der AGB-KpB sicher, dass die verwendeten Fotos nicht irreführend sind und dem tatsächlichen Zustand des in der Anzeige angebotenen Fahrzeuges entsprechen.

7.4 Der Kunde stellt sicher, dass die Fahrzeuge unter der Rubrik „Klassiker mieten“ sich in einem vorschriftsmäßigen Zustand befinden.

7.5 Der Kunden stellt sicher, dass die Preisangaben wahrheitsgemäß und richtig sind und gemäß den Regelungen der Preisangaben Verordnung Endpreise sind inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Eventuelle Nebenkosten, vor allem im Bereich der Rubrik „Klassiger mieten“ sind, wenn diese separat berechnet werden (z.B. Reinigungskosten, Überführungen, Kraftstoff, usw.), explizit aufzuführen.

7.6 Der Kunde stellt sicher, dass er in der Lage ist, während der Anzeigendauer, mit einem Interessenten einen entsprechenden Kauf- oder Mietvertrag abzuschließen.

7.7 Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass von ihm übermittelte Dateien keine Viren oder vergleichbare schädliche Programme enthalten. Entsprechende Dateien kann Classic & Sportscar Market löschen, ohne dass dem Kunden hieraus Ansprüche zustehen. Darüber hinaus behält sich Classic & Sportscar Market Ersatzansprüche wegen virenbedingter Schäden vor.

§ 8 Kündigung

8.1 Kunden können die Leistungen von Classic & Sportscar Market jederzeit kündigen. Der Kunde kann seine Anmeldung jederzeit selbst löschen. Ab diesem Zeitpunkt ist es für den Kunden nicht mehr möglich, neue Anzeigen aufzugeben und bestehende Daten zu bearbeiten.

8.2 Classic & Sportscar Market kann die Leistungen jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen gegenüber dem Kunden kündigen. Das Recht zur Sperrung einer Anmeldung oder zur Löschung einzelner Anzeigen bleibt hiervon unberührt.

§ 9 Gewährleistung

9.1 Classic & Sportscar Market übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von den Kunden gemachten Angaben und abgegebenen Erklärungen sowie für die Identität und Integrität des Kunden.

9.2 Die in die Datenbank eingestellten Inhalte bzw. Anzeigen sind für Classic & Sportscar Market fremde Inhalte i.S.v. § 8 Absatz 1 Telemediengesetz (TMG). Die rechtliche Verantwortung für diese Inhalte liegt demgemäß beim derjenigen Kunden bzw. der Person, welche die Inhalte in die Datenbank eingestellt hat.

9.3 Classic & Sportscar Market übernimmt keine Gewährleistung für technische Mängel, insbesondere für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit der Datenbank und ihrer Inhalte oder für die vollständige und fehlerfreie Wiedergabe der vom Kunden in die Datenbank eingestellten Inhalte.

9.4 Insbesondere bei höherer Gewalt ist Classic & Sportscar Market von der Leistungspflicht befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhergesehenen Ereignisse sowie solche Ereignisse, die von keinem der Parteien zu vertreten sind.

§ 10 Haftung

10.1 Für Schäden, die dem Kunden im Zusammenhang mit den Leistungen von Classic & Sportscar Market durch Classic & Sportscar Market, deren Unterauftragnehmer oder wiederum deren jeweiligen Erfüllungsgehilfen entstehen, gilt Folgendes: Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie bei Vorliegen einer Garantie ist die Haftung unbeschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung im Falle der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit ebenfalls unbeschränkt. Bei einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung beschränkt auf darauf zurückzuführende Sach- und Vermögensschäden in Höhe des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens. Jede weitergehende Haftung auf Schadensersatz ist – außer für Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz – ausgeschlossen.

10.2 Classic & Sportscar Market haftet für Datenverluste sowie Kosten nutzloser Dateneingabe im Rahmen der vorstehenden Bestimmungen nur in dem Umfang, der sich auch dann nicht vermeiden hätte lassen, wenn der Kunde die bei ihm vorhandenen Daten jeweils im jüngsten Bearbeitungsstand in maschinenlesbarer Form gesichert hätte.

10.3 Ein etwaiges Mitverschulden des Nutzers ist in jedem Falle zu berücksichtigen. Der Kunde ist insbesondere verpflichtet, die von ihm eingestellten und von Classic & Sportscar Market dargestellten Daten wenigstens durch einmalige Suchabfrage auf deren Richtigkeit zu überprüfen.

10.4 Die vorstehenden Bestimmungen gelten auch zugunsten der Mitarbeiter von Classic & Sportscar Market.

§ 11 Schlussbestimmungen

11.1 Die Rechtsverhältnisse zwischen Classic & Sportscar Market und dem Kunden unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

11.2 Gerichtsstand ist Offenbach am Main, soweit der Nutzer Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.

Stand 23.01.2015